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Menschen- und Minderheitenrechte in Spanien und der EU?

Montag, den 14. Dezember 2020, 19 Uhr
Es sprechen:
Carles Puigdemont (MdEP, Junts)
Katalanischer Präsident im Exil und Mitglied des Europäischen Parlaments, der weltweit für internationale
Aufmerksamkeit sorgte, als er in Deutschland im Jahr 2018 aufgrund eines spanischen Haftbefehls in Deutschland
inhaftiert wurde. Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht sah keinerlei Grund für eine Haft und ließ ihn wieder
frei.
Ana Miranda (BNG-Sprecherin am Europaparlament)
Die galicische Politikerin ist Mitglied der linken Partei Bloque Nacionalista Galego und gehörte dem Europäischen
Parlament erstmals von 2012 bis 2013 an. 2018 gewann sie erneut gemeinsam mit dem Abgeordneten von Bildu
(Euskadi) einen Sitz im Europaparlament und wird nach der Amtszeit (halben Legislaturperiode) von Bildu Anfang 2022
nachrücken. Sie wird über die Situation in Galicien sowie die Repressalien und Verfolgung gegen Vertreterinnen der galicischen Minderheit berichten.
Żaklin Nastić (MdB)
Nastić ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag. Nastić befasst sich intensiv mit den Menschen- und Minderheitenrechten in Europa und besuchte Carles Puigdemont in der JVA Neumünster. Außerdem war sie im Frühjahr 2019 als Beobachterin bei den Prozessen gegen katalanische Aktivisten in Madrid. Dabei stellte Nastić diverse rechtsstaatliche Mängel fest. Im Mai desselben Jahres stufte die UNArbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierungen einige der Prozesse als Willkür ein und forderte die Freilassung einiger katalanischer Aktivisten sowie eine Kompensation für deren Haftzeit. Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Bundestags-abgeordneten Żaklin Nastić (DIE LINKE.) und der deutschen Sektion der ANC (Assemblea Nacional Catalana). Im Fokus der Veranstaltung stehen die Beschneidung von Menschen- und Minderheitsrechten im spanischen Staat sowie das bedenkliche Schweigen der EU dazu. Aktuell leiden mindestens 3.000 Menschen in Katalonien, Galicien und Baskenland unter juristischer Verfolgung und sind zum Teil inhaftiert. Zudem wird über die Möglichkeiten einzelner EU-Parlamenterierinnen, zur positien Einwirkung auf die
Situation in Spanien einzuwirken, debattiert.
Die Veranstaltung wird in deutscher Sprache auf den Facebook- und YouTube-Seiten von Żaklin Nastić live gestreamt:
https://www.facebook.com/ZaklinNasticMdB
https://www.youtube.com/channel/UCqhlqQkiaD15AGuzcv7uHRQ
In spanischer Sprache wird die Veranstaltung auf den Facebook- und YouTube-Kanälen der Assemblea International
live gestreamt:
Facebook @Catalanassembly (Assemblea International)
Youtube @Assemblea_int (Assemblea International)

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